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Europa

Europäisches Parlament will Orbán nicht als EU-Ratspräsidenten

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteDienstag, 13.06.2023

Turnusmäßig bekäme Ungarn vom 1. Juli bis 31. Dezember 2024 die rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Damit würde der ungarische Ministerpräsident und erklärte EU-Gegner sowie Feind liberaler Demokratien Viktor Orbán für sechs Monate das Gesicht der Europäischen Union nach innen und nach außen. Eine deutliche Mehrheit des Europäischen Parlaments (EP) ist davon nicht begeistert und hat kürzlich in einer – leider rechtlich nicht bindenden – Resolution den EU-Rat aufgefordert, eine Lösung zu finden. Lösung heißt in diesem Kontext wohl, zu verhindern, dass Ungarn die Ratspräsidentschaft übernimmt.

Thorsten Fuchshuber zeichnet in seinem Beitrag für die Luxemburger Zeitung WOXX den Konflikt zwischen dem EP und der ungarischen Regierung nach und er zeigt Möglichkeiten auf, wie u. U. die turnusmäßig ungarische Ratspräsidentschaft verhindert werden könnte.

Eine gute Ergänzung zu dem Beitrag von Fuchshuber ist Artikel „EU-Parlament will ungarische Ratspräsidentschaft 2024 verhindern“ von Stefan Grobe in EURONews. Dieser Artikel benennt u. a. die Abstimmungsergebnisse der benannten EP-Resolution.

Europäisches Parlament will Orbán nicht als EU-Ratspräsidenten

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