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„Soros-Uni“, „Agenten-NGOs“, „Stoppt Brüssel!“: Was treibt Orbán eigentlich an?
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat gerade ein Gesetz durchs Parlament peitschen lassen, mit dem die vom US-Börsenmilliardär George Soros gegründete „Central European University“ zur Schließung gezwungen werden könnte. Und hat damit den nahezu einhelligen Protest der internationalen akademischen Welt und der europäischen Politik auf sich gezogen. Doch das ist nur einer der Kriegsschauplätze, die Orbán derzeit aufmacht. Vor kurzem ließ er eine Asylrechtsgesetzgebung verabschieden, die allen EU-Regeln und allen anderen völkerrechtlichen Verpflichtungen Ungarns zuwiderläuft, Begründung: Migration sei das Trojanische Pferd der islamistischen Terroristen. Außerdem hat Orbáns Regierung Ungarn gerade mit „Stoppt Brüssel!“-Plakaten zugekleistert, und das Parlament wird in den kommenden Tagen ein Gesetz debattieren, mit dem Nicht-Regierungsorganisationen verpflichtet werden würden, jedes physische und digitale Dokument mit einer Art Stempel zu versehen: „Aus dem Ausland finanziert“. Was treibt Orbán eigentlich an, derart massiv gegen alle Regeln, Gesetze und Werte zu verstoßen, die Ungarn sich – durch Mitgliedschaften in Organisationen und durch Unterschriften unter internationale Verträge – verpflichtet hat einzuhalten? Einer von Orbáns einstigen Weggefährten, der Soziologe und frühere Fidesz-Politiker István Hegedüs, spricht im Interview mit index.hu, dem größten ungarischen Nachrichtenportal, über Orbáns Beweggründe für diese Kampagnen, über seine Rastlosigkeit und seine Paranoia. Index hat das ursprünglich in Ungarisch erschienene Interview für einen größeren Leserkreis dankenswerterweise ins Englische übersetzt.
Quelle: Gergely Brückner/István Hegedüs EN index.hu
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