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Das Scheitern des europäischen Asylsystems am Beispiel afghanischer Flüchtlinge
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.
Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.
Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.
Wie viel Prozent der Afghanen bekommen in Europa einen Schutzstatus?
Trickfrage! Die Antwort lautet: Es kommt auf das europäische Land an, in dem die Person im Asylverfahren ist. 2016 erhielten in Deutschland zwei Drittel aller Afghanen einen Schutzstatus, 2017 nur noch knapp unter 50% (zufällig genau die Quote, um afghanischen Asylbewerbern eine geringe Bleibeperspektive zuzuschreiben). Dies entspricht zwar dem EU/Schengen-Durchschnitt, aber in Bulgarien liegt die Anerkennungsquote bei 0%, in Ungarn unter 10% und in Italien und Frankreich bei über 80%.
Das gemeinsame europäische Asylsystem wurde einst gegründet, um die Asylstandards zu harmonisieren. Die Abweichungen sind bei anderen Nationalitäten zwar nicht ganz so drastisch, aber auch deutlich vorhanden. Die Anpassung funktioniert offenbar nicht. Mit mehr Kontrollmacht für die europäische Asylagentur (EASO) könnte Alleingängen von Staaten entgegengewirkt werden, so der Autor Bernd Parusel. Die Kompetenzen der anderen europäischen Migrationsagentur sind schon stark ausgebaut worden - aber dass EASO ebenso viel Macht erhält wie Frontex, ist politisch unwahrscheinlich.
Eine andere Verfehlung der europäischen Flüchtlingspolitik, die an Afghanen deutlich wird, sieht Parusel in den Abschiebungen. Trotz hoher Ablehnungsquoten finden nur wenige Rückführungen statt. Der Autor schreibt:
Einerseits ist das oft vorgetragene Argument, dass zu einer glaubwürdigen Asylpolitik auch die Rückkehr von Personen gehört, die keinen Anspruch auf Schutz haben, durchaus plausibel. Andererseits entsteht ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn vielen Asylsuchenden kein Schutz gewährt wird, während gleichzeitig ihre Rückführung unangemessen, zu riskant oder praktisch nicht durchsetzbar ist.
Schließlich plädiert Parusel für mehr Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik. Anstatt ständig auf Prinzipien und politischen Zielen zu beharren, müsse anerkannt werden, dass diese nicht mehr viel mit der Realität zu tun hätten.
Quelle: Bernd Parusel fluechtlingsforschung.net
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