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Stimmung gegen Syrer in der Türkei: Die Bundesregierung kann helfen
Researcher. Schwerpunkte: Mittlerer Osten, insbesondere Syrien.
Kurator'in für: Zeit und Geschichte Flucht und Einwanderung Fundstücke
Studium der Internationalen Entwicklung und Politikwissenschaften in Wien und Münster. Beschäftigt sich mit Sicherheitspolitik und Islamismus, unter anderem bei/mit Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), Blätter für deutsche und internationale Politik, Internationale Politik (IP), Middle East Institute Washington, Atlantic Council, Clingendael Institute.
Die Situation syrischer Geflüchteter in der Türkei verschlechtert sich. Camps werden geschlossen, tausende wurden verhaftet, teils nach Syrien zurückgeschickt. Auch seitens der türkischen Bevölkerung kam es zu Übergriffen auf SyrerInnen.
Die Bundesregierung kann etwas dagegen tun, schreibt Julian Lehmann.
Denn die Stimmung gegen die Geflüchteten sei auch darin begründet, dass die türkische Gesellschaft sich unfair behandelt fühle.
Warum?
Im Rahmen der EU-Türkei-Vereinbarung erklärte sich die Türkei bereit, als Pufferzone zu fungieren, welche die EU vor weiteren Flüchtlingsbewegungen abschirmen würde. Neben finanziellen Zuwendungen stellte die EU dafür der Türkei in Aussicht, die schon lange erwünschten Visaerleichterungen sowie die Modernisierung der Zollunion voranzubringen.
Geschehen ist das allerdings nicht. Entsprechend einfach ist die Stimmungsmache gegen die Geflüchteten. Ein Deal ohne versprochene Benefits ist ein Betrug, könnte man argumentieren.
Deshalb sollte die EU auf die Türkei zugehen und die versprochenen politischen Prozesse tatsächlich vorantreiben. Das käme sowohl den SyrerInnen zugute als auch der türkischen Bevölkerung, argumentiert Lehmann.
Ein kluger Beitrag. Natürlich gibt es ganz unterschiedliche Gründe für die Stimmungsmache gegen SyrerInnen (3,6 Millionen Geflüchtete sind in vielerlei Hinsicht eine Herausforderung), doch die Bundesregierung kann nicht einfach den Kopf in den Sand stecken, nachdem die Grenzen nach Europa vermeintlich geschlossen wurden. In der Politik ist es wie in der Kommunikation: Man kann nicht nicht intervenieren.
Quelle: Julian Lehmann zeit.de
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