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Die SPD und der Klimaschutz: Wie die Partei ein Gewinnerthema verschenkt
Energiejournalist
Kurator'in für: Fundstücke Klima und Wandel
Strom, Wärme und Mobilität – das sind meine Themen. Ich arbeite seit 2008 als freier Energiejournalist u.a. für die Süddeutsche Zeitung, Spiegel Online, die Neue Zürcher Zeitung, für Riffreporter sowie für einige Fachzeitschriften.
Ach, die SPD. Einst unter Gerhard Schröder an der Seite der Grünen noch Vorreiter beim Klimaschutz, hat sie ihren Gestaltungswillen auf diesem Feld längst aufgegeben: Parteichefin Nahles bremst beim Kohleausstieg, Finanzminister Scholz mauert bei der CO2-Abgabe.
Die SPD betrachtet die Klimapolitik als ein grünes Wohlfühlthema, mit dem in der „hart arbeitenden Mitte“ kein Blumentopf zu gewinnen sei, schreiben Matthias Jobelius und Jochen Steinhilber von der Friedrich-Ebert-Stiftung in einem lesenswerten Essay für das Ebert-Magazin „IPG-Journal“. Ein fataler Fehler: Umfragen zeigen, dass der Klimaschutz längst im Wertegerüst des sozialdemokratischen Kernwähler-Milieus (aber gibt es das eigentlich noch?) verankert ist. Die sozial-ökologische Transformation ist ein Gewinnerthema, das die SPD verschenkt hat.
Ähnlich wie die Digitalisierung wird der Klimawandel Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend verändern. Das zwingt uns die Frage auf, wie wir künftig Arbeiten, Leben und Wirtschaften wollen, so die Autoren. Zugleich stellen sich neue, grundsätzliche Gerechtigkeitsfragen: Wie lässt sich verhindern, dass ökologische Folgekosten privatwirtschaftlicher Entscheidungen auf die Allgemeinheit abgewälzt werden? Wie kann der klimapolitisch notwendige Wandel sozial gerecht gestaltet werden? Wie sieht ein sozial-ökologisches Konzept von „Guter Arbeit“ aus?
Will die SPD ihrem Anspruch, eine „Gerechtigkeitspartei“ zu sein, entsprechen, muss sie Antworten auf solche Fragen geben. Damit hätte die Partei auch wieder eine Perspektive:
Sozialdemokraten hatten immer dann Erfolge, wenn sie als Fortschrittspartei „realistisch-visionäre“ Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit formulierten, die beides beinhalten: politische Strategien für das Hier und Heute sowie langfristige Ideen und Entwürfe, die den Willen zur Veränderung und die Möglichkeit einer anderen, besseren, gerechten Gesellschaft zum Ausdruck bringen.
Quelle: Matthias Jobelius, Jochen Steinhilber ipg-journal.de
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Schöner piqd Ralph - ich teile deine Einschätzung uneingeschränkt. Wenn man sich die richtungsweisenden und mutigen Entscheidungen von RotGrün Ende der 1990er vor Augen führt, sind die letzten 10 Jahre wirklich beschämend. Die SPD hat hier eines der zentralen Themen unserer Zeit einfach liegen gelassen.
Ich hatte vor den GroKo Verhandlungen mit einem Kollegen vom SPD Freundeskreis Zürich einen Kommentar an die Parteispitze geschrieben, in dem wir 10 Punkte für einen Neustart der sozialdemokratischen Energiepolitik vorschlagen. Leider wollte die Parteizeitung vorwärts ihn nicht drucken, aber er ist online verfügbar: https://www.spd-zueric...
Das mit der Arbeit leuchtet mir ein, aber ansonsten haben die Grünen doch das Thema viel erfolgreicher besetzt. Wieso sollte der "ökologisch-soziale Wandel" bei der SPD besser aufgehoben sein?