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Was bedeutet "Defund the Police"? Und warum sollten wir in Deutschland auch darüber sprechen?
Buchautor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Medien und Gesellschaft Flucht und Einwanderung Feminismen
Reporter, Kurator, Autor für deutsche und internationale Medien. Studium der Politikwissenschaft/Anthropologie. Themen: Weiße Mehrheitsgesellschaft, MENA, Autokratien, Kapitalismuskritik, Feminismus und kritische Theorie.
Ja, es geht hier wieder mal um die Polizei. 🙄
Seit der brutalen Ermordung von George Floyd in Minneapolis durch weiße Polizisten reißt die Debatte über die Gefahr, die von eben diesen bewaffneten Beamt*innen für einen bestimmten Teil der Bevölkerung ausgeht, nicht ab – auch nicht in Deutschland. Polizeigewalt ist real und sie ist überhaupt möglich, weil staatliche Strukturen die Ressourcen und den politischen Nährboden für die institutionalisierte Willkür bieten. In den USA, wo ja die Situation sehr speziell ist, wird nun heftig diskutiert, wie die Betroffenen und die politischen Entscheidungsträger*innen das Problem in den Griff bekommen könnten. Ein Vorschlag lautet: Defund the Police.
Um es hier direkt und kurz zu machen: Defund the Police möchte die Polizei von Grund auf neu denken. Wen sollte die Polizei ursprünglich vor wem schützen? Für was ist sie überhaupt gedacht? Und welche Aufgaben sollte sie explizit nicht übernehmen? Wenn man sich diese grundlegenden Fragen stellt, kommt man automatisch auf die gemeinschaftliche Finanzierung der Polizeibehörden und die Möglichkeit, die entsprechenden Ressourcen umzuverteilen. Konkretes Beispiel: Sollte die Polizei wirklich als erster Ansprechpartner gelten, wenn psychisch erkrankte Menschen Hilfe brauchen? Dieses Vox-Video diskutiert genau diese Fragen und unterbreitet statistisch fundierte Antworten darauf.
Das ist alles ein US-Problem und hat mit Deutschland nichts zu tun? So einfach ist es nicht. Vor wenigen Tagen wurde beispielsweise der 54-jährige Mohammed El Idrissi in Bremen von Polizist*innen erschossen. Die Polizei wurde zum späteren Tatort mit Verweis auf Idrissis psychischer Erkrankung gerufen. Anstatt des psychologischen Dienstes, erschienen also bewaffnete Beamt*innen: Eine Deeskalation war nicht mehr möglich, ein Polizist erschoss den Marokkaner. Der Fall muss von unabhängiger Stelle untersucht und aufgearbeitet werden, zeigt aber, was auch in Deutschland eine Neuausrichtung der Sicherheitspolizei für Vorteile bringen könnte.
In Deutschland ist die kritische Debatte trotz dieser Vorkommnisse rund um die Rolle der Polizei innerhalb der Gesellschaft allerdings noch zaghaft. Viele politische Stimmen wehren sich eher dagegen. Währenddessen macht die Gewerkschaft der Polizei ihren Job und stellt sich unkritisch und entschlossen vor ihre Gewerkschaftsmitglieder. Dabei sind die Polizeigewerkschaften auch Teil eines größeren, strukturellen Problems, das Polizeiwillkür und deren Vertuschung erst möglich macht.
Unterstrichen wird die allgemeine Debatte um "Defund the Police" oder gar "Abolish the Police" (Polizei ganz abschaffen) von einem anderen Phänomen: die zunehmende Militarisierung der Polizei, die auf eine beunruhigende Art und Weise seit Jahrzehnten in den USA voranschreitet und auch in europäischen Ländern wie Großbritannien und Frankreich zu beobachten ist. Wie gut, dass Vox auch dazu ein gutes Erklärvideo für die Lage in den USA veröffentlicht hat. Es ist erschreckend, sich in wenigen Minuten die Geschichte der zunehmenden Bewaffnung der Polizei vor Augen zu führen. Wer etwas mehr Zeit hat und tiefer in das Thema einsteigen möchte, schaue sich doch bitte diese Dokumentation bei Arte an. Dort wird die zunehmende Militarisierung der Polizei und die damit zusammenhängende Eskalation der Gewalt in Frankreich und Deutschland gut zusammengefasst.
Quelle: Vox Bild: Vox EN youtube.com
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