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Europa

Europäisches Parlament will Orbán nicht als EU-Ratspräsidenten

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Dienstag, 13.06.2023

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Turnusmäßig bekäme Ungarn vom 1. Juli bis 31. Dezember 2024 die rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Damit würde der ungarische Ministerpräsident und erklärte EU-Gegner sowie Feind liberaler Demokratien Viktor Orbán für sechs Monate das Gesicht der Europäischen Union nach innen und nach außen. Eine deutliche Mehrheit des Europäischen Parlaments (EP) ist davon nicht begeistert und hat kürzlich in einer – leider rechtlich nicht bindenden – Resolution den EU-Rat aufgefordert, eine Lösung zu finden. Lösung heißt in diesem Kontext wohl, zu verhindern, dass Ungarn die Ratspräsidentschaft übernimmt.

Thorsten Fuchshuber zeichnet in seinem Beitrag für die Luxemburger Zeitung WOXX den Konflikt zwischen dem EP und der ungarischen Regierung nach und er zeigt Möglichkeiten auf, wie u. U. die turnusmäßig ungarische Ratspräsidentschaft verhindert werden könnte.

Eine gute Ergänzung zu dem Beitrag von Fuchshuber ist Artikel „EU-Parlament will ungarische Ratspräsidentschaft 2024 verhindern“ von Stefan Grobe in EURONews. Dieser Artikel benennt u. a. die Abstimmungsergebnisse der benannten EP-Resolution.

Europäisches Parlament will Orbán nicht als EU-Ratspräsidenten

Quelle: Thorsten Fuchshuber www.woxx.lu

09.06.2023

Diskussion um Ungarns EU-Ratsvorsitz: Orbán als Gesicht Europas

Die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn wird immer weiter abgebaut, so eine mit großer Mehrheit verabschiedete Resolution des Europaparlaments. Zugleich mehren sich Stimmen, wonach die im kommenden Jahr anstehende Ratspräsidentschaft des Lande...

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