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Wie Le Pen die EU verlassen will
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Es gehört zu den Horrorszenarien der europäischen Eliten für das neue Jahr: Bei der Präsidentschaftswahl im April könnte die "Front National"-Führerin Marine Le Pen gewinnen - und Frankreich aus dem Euro und/oder der EU drängen. Für Deutschland wäre das noch schlimmer als der Brexit. Es wäre das Ende der Europäischen Union, wie wir sie kennen.
Doch was würde Le Pen im Falle ihres Wahlsiegs tatsächlich machen? Darüber hat sie jetzt erstmals mit der Presse gesprochen. Die französische Nationalistin würde nicht etwa nach Berlin reisen, wie es noch-Präsident Francois Hollande bei seinem Amtsantritt tat. Nein, sie plant eine Reise nach Brüssel, in die Höhle des Löwen namens EU.
“I would go to Brussels to immediately launch negotiations allowing me to give back to the French people their sovereignty,” she said.
Das ist natürlich eine merkwürdige Vorstellung - dass die EU-Kommission oder der Ministerrat Frankreich die Souveränität "zurückgeben" würden. Es gibt in Brüssel niemanden, der einen goldenen Schlüssel zur Macht in Paris hätte. Frankreich ist, wie alle EU-Staaten, durch Verträge und Gesetze an die EU gebunden - und die könnte Le Pen auch in Paris aufkündigen.
Doch offenbar hat es der "Front National" eilig. Im Gegensatz zu den EU-müden Briten wollen die EU-feindlichen Franzosen nicht monate- oder gar jahrelang abwarten, bis sie den verhassten europäischen Club verlassen. Und schon gar nicht will Le Pen der deutschen Kanzlerin das Privileg des ersten Besuchs überlassen. Das wäre wohl so etwas wie eine Kapitulation!?
Quelle: Nicholas Hirst EN politico.eu
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